Baustopp auf der Wirbelwies gefordert

Medienmitteilung - 13. Juli 2020 - Schaffhausen

Auf der Wirbelwies rollen wieder die Bagger. Erneut missachtet die Stadt Schaffhausen gesetzliche Verfahrensregeln und erteilt die Baufreigabe für die geplante Wohnbebauung „Breitipark“ durch die Immonio AG. Aqua Viva, Pro Natura und WWF haben beim Regierungsrat Beschwerde erhoben und fordern einen sofortigen Baustopp. Die Umweltverbände kritisieren vor allem das überdimensionierte Hochwasserschutzprojekt für die geplante Überbauung und die damit notwendige Abholzung nahezu aller Bäume entlang des Hemmentaler Bachs.

„Die Stadt Schaffhausen versucht, mit einem nicht rechtskonformen Vorgehen ein umstrittenes Bauprojekt zu ermöglichen. Statt einen ökologisch wertvollen Natur- und Erholungsraum für Schaffhausen zu schaffen, zerstört sie durch die Rodung des Baumbestands weitere Lebensräume“ sagt Hanspeter Steinmetz, Geschäftsführer von Aqua Viva. Die Umweltschutzverbände fordern von der Stadt vor Erteilung der Baufreigabe eine nachhaltige Revitaliserungsplanung. Diese müsse dem Hemmentalerbach nach Gewässerschutzgesetz wieder mehr Raum geben und die Artenvielfalt auf der Fläche fördern. Gemäss der gesetzlichen Vorgaben hat der Hochwasserschutz in solchen Gefahrengebieten vor allem durch Raumplanung und Gewässerrevitalisierungen statt durch bauliche Massnahmen im Gewässerraum zu erfolgen.

Für Aqua Viva, Pro Natura und WWF ist es unverständlich, dass trotz des offenen Verfahrens beim Regierungsrat die Baufreigabe erteilt wurde. Die Stadt beruft sich dabei auf einen Beschluss des Stadtrats vom 29. Oktober 2019, mit dem die Vorgabe des notwendigen Hochwasserschutzes aus dem Baurechtentscheides gestrichen wurde. Die Umweltverbände bezeichnen diesen Beschluss als rechtswidrig, da er ohne die verpflichtende Vorab-Information der Prozessbeteiligten erfolgte und damit der Bevölkerung das rechtliche Gehör verwehrt wurde.

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